Veranstaltungen 

Veranstaltungen der Sommerschule 2016

Vorlesung Einführung in den Verfassungsvergleich - Begriffe und Abgrenzung, Zweck und Nutzen des Verfassungsvergleichs
Vorlesung Die Methodik des Verfassungsvergleichs - Makro- und Mikrovergleichung
Vorlesung

Vorlesung
Parlamentarische Obstruktion

Der Streit zwischen dem Verfassungsgericht und der Regierungsmehrheit in Polen 2015-2016
Vorlesung Völkerrecht und Europäisches Recht - Die Anwendbarkeit völkerrechtlicher Normen im Zusammenhang mit einem Austritt aus der Europäischen Union
Vorlesung Die EMRK und die nationalen Verfassungen
Vorlesung Mitgliedstaatliche Asylpolitik in der EU zwischen Solidarität und Desintegration - ungarische Sicht
Vorlesung Der Notstand, die Verfassungsordnung und völkerrechtliche Menschenrechtsschutz
Vorlesung Geschichte der Europäischen Integration - Motive, Antriebskräfte und Leitbilder - Teil 1 und 2
Vorlesung

Vorlesung
Einführung in die Funktionen und die Aufgaben der Ungarischen Landesversammlung

Die europäische Integration der Rechtsordnung durch die Gerichte - Anwendungsvorrang, richtlinienkonforme Auslegung und richtlinienkonforme Rechtsfortbildung
Vorlesung Europäisches Einwanderungs- und Asylrecht - Teil 1 und 2
Vorlesung Meinungsfreiheit und Aufsicht über die Medien vor Gericht - ein Überblick
Vorlesung Gotteslästerung und Meinungsfreiheit - Was muss der Staat wie schützen?


Mini- Moot- Court
Grundrechtlicher Fall:
- vorbereitende Vorlesung zum Inhalt des einschlägigen Grundrechts, Vor stellung des Falles und Verteilung der Vortragsaufgaben
- Vorbereitung der Plädoyers und der Verhandlung durch die Prozessbeteilig-ten in Arbeitsgruppen
- Plädoyers und Verhandlung vor dem Moot Court
Grundrechtlicher Fall:
- vorbereitende Vorlesung zum Inhalt des einschlägigen Grundrechts, Vorstellung des Falles und Verteilung der Aufgaben
- Vorbereitung der Plädoyers und der Verhandlung durch die Prozessbeteiligten in Arbeitsgruppen
- Plädoyers und Verhandlung vor dem Moot - Court


Gruppenarbeit I Verfassungsgeschichte und Verfassungsrecht
Gruppenarbeit II Verfassungsgebung und Verfassungsänderung
Gruppenarbeit III Das Verfassungsgericht und der Grundsatz der Gewaltenteilung - Kompetenzen des Verfaassungsgerichts, Wahl der Verfassungsrichter, Wirkungen der Entscheidungen
Gruppenarbeit IV Notstandsregelungen in den nationalen Verfassungen
Gruppenarbeit V Ehe, Familie, Religion und Schule
Gruppenarbeit VI Meinungsfreiheit und Medienaufsicht - nationales und europäisches Recht


Sonnabend, 20.08.2016

Sonntag, 21.08.2016
Anreise der Studenten und Dozenten

12.00 Uhr
Stadtführung
Treffpunkt: Eötvös Loránd Tudományegyetem Budapest/ Eötövs Loránd Universität Budapest, Állam- és Jogtudományi Kár/ Juristische Fakultät, Gebäudeteil B, H-1053 Budapest, Kecskeméti u. 10-12
Montag, 22.08.2016 8.30 - 9.00 Uhr
Registrierung der Teilnehmer

9.00 - 9.30 Uhr
Eröffnung der Sommerschule, Vorstellung der Teilnehmer, Vorstellung Ungarns und Budapests, Erläuterungen der Abläufe

9.30 - 11.00 Uhr
VORLESUNG
Einführung in den Verfassungsvergleich - Begriffe und Abgrenzung, Zweck und Nutzen des Verfassungsvergleichs 
(Univ.- Prof. DDr. Bernd Wieser)

11.00 - 11.30 Uhr
Kaffeepause

11.30 - 13.00 Uhr
VORLESUNG
Die Methodik des Verfassungsvergleichs - Makro- und Mikrovergleichung 
(Univ.- Prof. DDr. Bernd Wieser)

13.00 - 14.30 Uhr
Mittagspause

14.30 - 15.30 Uhr
Gruppenarbeit I
Verfassungsgeschichte und Verfassungsrecht

Arbeiten in 5 multinationalen Arbeitsgruppen unter Anleitung je eines Dozenten.
Aufgabe an die Studierenden:
Erarbeiten Sie die für eine Verfassungsvergleich wichtigsten Punkte aus der Geschichte und dem Recht des Landes.
Kurze Vorstellung der Eckdaten von Verfassungsgeschichte und Verfassungsrecht des jeweiligen Landes.
Kernpunkte:
• Rechtsquellen
• Verfassungsnormen
• Träger der verfassungsgebenden Gewalt

Gruppe A: Österreichisches Recht
Gruppe B: Ungarisches Recht
Gruppe C: Tschechisches Recht
Gruppe D: Deutsches Recht
Gruppe E: Polnisches Recht

15.30 - 15.45 Uhr
Präsentationsvorbereitung zur Gruppenarbeit I

15.45 - 16.15 Uhr
Kaffeepause

16.15 - 18.00 Uhr
Vorstellung der Ergebnisse der Einzelgruppen vor der Gesamtgruppe
und Diskussion der Abschlussfragen

Welche Gemeinsamkeiten weisen die Länder auf?
Wo finden sich große Länderunterschiede, die Einfluss auf die Verfassungsentwicklung genommen haben?

ab 18.30 Uhr
Empfang in den Räumen der Konrad-Adenauer-Stiftung Budapest
(Frank Spengler, Leiter des Auslandsbüros Budapest der Konrad-Adenauer-Stiftung Budapest)


Dienstag, 23.08.2016 9.30 - 10.30 Uhr
Gruppenarbeit II
Verfassungsgebung und Verfassungsänderung
Arbeiten in 5 multinationalen Arbeitsgruppen unter Anleitung je eines Dozenten.
Aufgabe an die Studierenden:
Stellen Sie vor, unter welchen Umständen die Verfassung des Landes geändert werden kann! Gibt es Grundsätze, die beachtet werden müssen? Was sind aktuelle Probleme der Verfassungsänderung?

Unter Berücksichtigung der Studierendenfrage sollen folgende Themen behandelt werden:
- Worin besteht der Unterschied zwischen Verfassungsgebung und Verfassungsänderung?
- Verfahren zur Verfassungsänderung
- Änderungsfeste Teile der Verfassung?

Gruppe A: Ungarisches Recht
Gruppe B: Tschechisches Recht
Gruppe C: Deutsches Recht
Gruppe D: Polnisches Recht
Gruppe E: Österreichisches Recht

10.30 - 11.00 Uhr
Präsentationsvorbereitung zur Gruppenarbeit II

11.00 - 11.30 Uhr
Kaffeepause

11.30 - 13.00 Uhr
Vorstellung der Ergebnisse der Einzelgruppen vor der Gesamtgruppe und
Diskussion der Abschlussfrage

Wo finden sich Unterschiede und Gemeinsamkeiten hinsichtlich der Verfassungsgebung und der Verfassungsänderung?
Ist eine dynamische oder eine starre Verfassung zu bevorzugen?

13.00 - 14.30 Uhr
Mittagessen

14.30 - 15.30 Uhr
Gruppenarbeit III
Das Verfassungsgericht und der Grundsatz der Gewaltenteilung - Kompetenzen des Verfassungsgerichts, Wahl der Verfassungsrichter, Wirkungen der Entscheidungen
Arbeiten in 5 multinationalen Arbeitsgruppen unter Anleitung je eines Dozenten.
Aufgabe an die Studierenden:
Stellen Sie die wichtigsten Kompetenzen des Verfassungsgerichts dar! Erläutern Sie die Wahl und die Ernennung der Verfassungsrichter! Welche Wirkungen haben Urteile des Verfassungsgerichts?
Beachten Sie dabei:
- Welche Verfahren gibt es? Wer ist antragsbefugt?
- Wie läuft die Wahl der Verfassungsrichter und die Ernennung der Richter ab? Wer ist beteiligt?
- Welche Wirkungen haben die Urteile?

Gruppe A: Deutsches Recht
Gruppe B: Polnisches Recht
Gruppe C: Österreichisches Recht
Gruppe D: Ungarisches Recht
Gruppe E: Tschechisches Recht

15.30 - 16.00 Uhr
Präsentationsvorbereitung zur Gruppenarbeit III

16.00 - 16.30 Uhr
Kaffeepause

16.30 - 17.30 Uhr
Vorstellung der Ergebnisse der Einzelgruppen vor der Gesamtgruppe und
Diskussion der Abschlussfrage

Welche Gemeinsamkeiten und welche Unterschiede sehen Sie bei den Verfassungsgerichten und ihren Kompetenzen?
Gibt es ein Verfahren, welches Ihnen als das wichtigste erscheint?
Was erscheint als ein sinnvoller Weg zur Wahl und Ernennung der Verfassungsrichter?

17.30 - 18.30 Uhr
VORLESUNG
Der Streit zwischen dem Verfassungsgericht und der Regierungsmehrheit in Polen 2015-2016
(Dr. Piotr Czarny)


Mittwoch, 24.08.2016
9.30 - 11.00 Uhr
VORLESUNG
Parlamentarische Obstruktion (Doc. JUDr. PhDr. Jan Wintr, PhD.)

11.00 - 11.30 Uhr
Kaffeepause

11.30 - 13.00 Uhr
VORLESUNG
Völkerrecht und Europäisches Recht-Die Anwendbarkeit völkerrechtlicher Normen im Zusammenhang mit einem Austritt aus der Europäischen Union (Janek Piorr)

13.00 - 14.30 Uhr
Mittagspause

14.30 - 16.00 Uhr
VORLESUNG
Die EMRK und die nationalen Verfassunggen (Dr. Pál Sonnevend, Ph.D., LL.M.)

16.00 - 16.30 Uhr
Kaffeepause

16.30 - 18.00 Uhr
VORLESUNG
Mitgliedstaatliche Asylpolitik in der EU zwischen Solidarität und Desintegration - ungarische Sicht 
(Dr. Pál Sonnevend, Ph.D., LL.M.)

Donnerstag, 25.08.2016
9.30 - 11.00 Uhr
VORLESUNG
Der Notstand, die Verfassungsordnung und völkerrechtlicher Menschenrechtsschutz (Manuela Niehaus)

11.00 - 11.30 Uhr
Kaffeepause

11.30 - 12.30 Uhr
Gruppenarbeit IV
Notstandsregelungen in den nationalen Verfassungen
Arbeiten in 5 multinationalen Arbeitsgruppen unter Anleitung je eines Dozenten.
Aufgabe an die Studierenden:
- Was versteht die nationale Verfassung unter Notstand?
- Unter welchen Voraussetzungen kann der Notstand ausgerufen werden?
- Welche Rechte dürfen eingeschränkt werden?
- Wie weit reichen die Einschränkungen?

Gruppe A: Tschechische Recht
Gruppe B: Deutsches Recht
Gruppe C: Polnisches Recht
Gurppe D: Österreichisches Recht
Gruppe E: Ungarisches Recht

12.30 - 13.00 Uhr
Präsentationsvorbereitung zur Gruppenarbeit IV

13.00 - 14.00 Uhr
Mittagessen

14.00 - 15.00 Uhr
Vorstellung der Ergebnisse der Einzelgruppen vor der Gesamtgruppe und
Diskussion der Abschlussfrage
Welche Rolle können die Notstandsregelungen spielen? Welche Gemeinsamkeiten und welche Unterschiede sehen Sie in den jeweiligen Regelungen?

15.30 - 18.00 Uhr
Besuch beim Parlament Ungarns als Gäste des Gesetzgebungsausschusses
Treffpunkt: Eötvös Loránd Tudományegyetem Budapest/ Eötvös Loránd Universität Budapest, Állam- és Jogtudományi Kar/ Juristische Fakultät, Gebäudeteil B, H-1053 Budapest, Kecskeméti u. 10-12
anschließend: gemeinsamer Weg zum Parlament Ungarns

VORLESUNG
Einführung in die Funktionen und die Aufgaben der Ungarischen Landesversammlung
(Dr. Zsolt Szábo, Ph.D., LL.M.)

Freitag, 26.08.2016
9.30 - 11.00 Uhr
VORLESUNG
Geschichte der Europäischen Integration - Leitbilder Teil 1 
(PD Dr. Claudia Hiepel)

11.00 - 11.30 Uhr
Kaffeepause

11.30 - 13.00 Uhr
VORLESUNG
Geschichte der Europäischen Integration - Leitbilder Teil 2 
(PD Dr. Claudia Hiepel)

13.00 - 14.30 Uhr
Mittagessen

14.30 - 18.00 Uhr
Besuch beim Verfassungsgericht Ungarns
Treffpunkt: Eötvös Loránd Tudományegyetem Budapest/ Eötvös Loránd Universität Budapest, Állam- és Jogtudományi Kar/ Juristische Fakultät, Gebäudeteil B, H-1053 Budapest, Kecskeméti u. 10-12
anschließend: gemeinsamer Weg zum Verfassungsgericht Ungarns

VORLESUNG
Erläuterung der Verfahren und der Arbeitsweise des Verfassungsgerichts Ungarns
(Dr. László Dedre)
Sonnabend, Sonntag,
27.08./28.08.2016

Sonnabend, Sonntag 27.08./28.08.2016
Freizeitgestaltung nach eigenen Interessen
 
Montag, 29.08.2016
9.30 - 11.00 Uhr
VORLESUNG
Die europäische Integration der Rechtsordnung durch die Gerichte - Anwendungsvorrang, richtlinienkonforme Auslegung, richtlinienkonforme Rechtsfortbildung - Teil 1 
(PD Dr. David Hummel)

11.00 - 11.30 Uhr
Kaffeepause

11.30 - 12.30 Uhr
VORLESUNG
Die europäische Integration der Rechtsordnung durch die Gerichte - Anwendungsvorrang, richtlinienkonforme Auslegung, richtlinienkonforme Rechtsfortbildung - Teil 2 
(PD Dr. David Hummel)

12.30 - 13.00 Uhr
Gespräch mit Herrn Dr. Dr. Manfred P. Emmes, Gesandter, Deutsche Botschaft Budapest

13.00 - 14.30 Uhr
Mittagessen

14.30 - 16.00
VORLESUNG
Europäisches Einwanderungs- und Asylrecht - Teil 1 
(Doc. Dr.iur. Harald Christian Scheu, Mag. phil., Ph.D.)

16.00 - 16.30 Uhr
Kaffeepause

16.30 - 18.00 Uhr
VORLESUNG
Europäisches Einwanderungs- und Asylrecht - Teil 2 
(Doc. Dr.iur. Harald Christian Scheu, Mag. phil., 

Dienstag, 30.08.2016 9.00 Uhr
Treffen vor der Fakultät Gebäudeteil B

10.00 Uhr
Ausflug zur Burg Visegrád und Sommerrodeln


Mittwoch, 31.08.2016 9.30 - 11.00 Uhr
VORLESUNG
Meinungsfreiheit und Aufsicht über die Medien vor Gericht - ein Überblick (Dana-Sophia Valentiner, Dipl. Jur.)

11.00 - 11.30 Uhr
Kaffeepause

11.30 - 13.00 Uhr
VORLESUNG
Gotteslästerung und Meinungsfreiheit - Was muss der Staat wie schützen?  
(Victoria-Annabelle Viet, Dipl. Jur.)

13.00 - 14.30 Uhr
Mittagessen

14.30 - 15.30 Uhr
Gruppenarbeit V
Ehe, Familie, Religion und Schule

Arbeiten in 5 multinationalen Arbeitsgruppen unter Anleitung je eines Dozenten.
Aufgabe an die Studierenden:
Stellen Sie die Regelungen zum Schutz von Ehe und Familie in den nationalen Verfassungsordnungen dar! Gehen Sie auf die Regelungen zum Schulsystem in den jeweiligen Rechtsordnungen ein! Beachten Sie hierbei die Frage der religiösen Erziehung in der Schule!
Unter Berücksichtigung der Studierendenfrage sollen folgende Themen behandelt werden:
- Was ist die Definition der Ehe in den jeweiligen Rechtsordnungen?
- Wie wird die Familie geschützt? Gibt es Regelungen für gleichgeschlechtliche Paare? Welche Unterschiede bestehen in der Reichweite der Rechte?
- Wie sieht es mit der religiösen Erziehung in der Schule aus?
- Gibt es private und öffentliche Schulen? Ist Schule kostenlos?
- Gibt es eine Pflicht zum Besuch von inklusiven Schulen?

Gruppe A: Ungarisches Recht
Gruppe B: Tschechische Recht
Gruppe C: Deutsches Recht
Gruppe D: Polnisches Recht
Gruppe E: Österreichisches Recht

15.30 - 16.00 Uhr
Präsentationsvorbereitung zur Gruppenarbeit V

16.00 - 16.30 Uhr
Kaffeepause

16.30 - 18.00 Uhr
Vorstellung der Ergebnisse der Einzelgruppen vor der Gesamtgruppe
und Diskussion der Abschlussfragen

Wo finden Sie Unterschiede und Gemeinsamkeiten im Bereich Ehe und Familie?
Welche Probleme ergeben sich im Schulrecht?

Donnerstag, 01.09.2016 9.30 - 10.30 Uhr
Gruppenarbeit VI
Meinungsfreiheit und Medienaufsicht
Arbeiten in 5 multinationalen Arbeitsgruppen unter Anleitung je eines Dozenten.
Aufgabe an die Studierenden:
Stellen Sie die wichtigsten Regelungen zur Meinungsfreiheit und zur Medienaufsicht in den jeweiligen Ländern dar! Beachten Sie dabei:
- Gibt es Grenzen der Meinungsfreiheit?
- Welche Reichweite hat die Medienaufsicht?

Gruppe A: Deutsches  Recht
Gruppe B: Polnisches Recht
Gruppe C: Österreichisches Recht
Gruppe D: Ungarisches Recht
Gruppe E: Tschechisches Recht

10.30 - 11.00 Uhr
Präsentationsvorbereitung zur Gruppenarbeit VI

11.00 - 11.30 Uhr
Kaffeepause

11.30 - 13.00 Uhr
Vorstellung der Ergebnisse der Einzelgruppen vor der Gesamtgruppe und
Diskussion der Abschlussfrage

Ist die Meinungsfreiheit unbeschränkt gewährt? Ist Medienaufsicht sinnvoll? Diskutieren Sie!

13.00 - 14.30 Uhr
Mittagessen

14.30 - 16.00 Uhr
VORLESUNG
Überleitung zum Fall des Moot-Court

16.00 - 16.30 Uhr
Kaffeepause

16.30 - 18.00 Uhr
Mini-Moot-Court zu einem grundrechtlichen Fall (1):
Vorbereitung der Plädoyers und der Verhandlung durch die 
Prozessbeteiligten in Arbeitsgruppen


Freitag, 02.09.2016 9.30 - 11.00 Uhr
Mini-Moot-Court zu einem grundrechtlichen Fall (2):
Vorbereitung der Plädoyers und der Verhandlung durch die 
Prozessbeteiligten in Arbeitsgruppen

11.00 - 11.30 Uhr
Kaffeepause

11.30 - 13.00 Uhr
Mini-Moot-Court zu einem grundrechtlichen Fall (3):
Vorbereitung der Plädoyers und der Verhandlung durch die 
Prozessbeteiligten in Arbeitsgruppen

13.00 - 14.30 Uhr
Mittagessen

14.30 - 18.00 Uhr
Mini-Moot-Court zu einem grundrechtlichen Fall (4):
Plädoyers

ab 18.00 Uhr
Abschlussempfang
musikalisches Rahmenprogramm " Eine Reise durch Mitteleuropa" mit Werken von Komponisten aus den 5 beteiligten Ländern
Pianistin: Dr. Anna Rataj, LL.M. (Heidelberg), LL.M. (Harvard)


Sonnabend, 03.09.2016 Abreise
 

Erläuterungen zur Veranstaltungsform „Gruppenarbeit“:
Ländervergleichende Gruppenarbeit: Die Rechts - und Verfassungslage sowie Praxis in den Mitgliedstaaten der Studierenden und Lehrenden wird in dialogisch angelegter Vorgehensweise von den Studierenden und Lehrenden gemeinsam herausgearbeitet und vergleichend diskutiert. Der Austausch von Kenntnissen und Erfahrungen, das Lernen von einander und die gemeinsame Problemlösung stehen im Mittelpunkt der Zielsetzung. Der oder die Lehrende gibt Impulse, Einleitungen und Zusammenfassungen und gliedert und moderiert das Gespräch.